Haushaltsanträge 2021 / 2022

Radweg Merseburger Strasse

Änderungsantrag Radweg

Votum zum Verwaltungsstandpunkt J/N/E = 12/0/1 ==> angenommen Nach Mail vom 17.01.22 wurde der Sachstand (Verwaltungsstandpunkt) wiederholt.

Miltzitzer Str. / Osthang, Eschenweg

Änderungsantrag Kreisverkehr

Votum zum Verwaltungsstandpunkt einstimmig angenommen 06/2021 Planung wird begonnen Nach Mail vom 17.01.22 wurde benannt, dass die Vorplanung 2022 realisiert wird. 20 T€ wurden dazu im Haushalt 2022 eingestellt.

grundhafter Ausbau Spendegasse

Änderungsantrag Spendegasse

Verwaltungsstandpunkt wurde beschieden, daß Maßnahme abgelehnt wurde Antrag Ortsvorstzeher: Verweisung in die Gremien, d.h., dass der Antrag noch einmal bearbeitet wird einstimmig angenommen

grundhafter Ausbau Strasse Am Rain

Änderungsantrag Am Rain

Verwaltungsstandpunkt wurde beschieden, daß Maßnahme abgelehnt wurde Antrag Ortsvorsteher: Verweisung in die Gremien, d.h., dass der Antrag noch einmal bearbeitet wird einstimmig angenommen Email: VTA vom 26.10.2021: dazu kann ich (Frau Lahm -BfR) Ihnen folgenden Stand mitteilen. Die ehemalige, Ende 2020 schon fertiggestellte Vorlage "Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 bis 2024" musste komplett überarbeitet werden. Hintergrund ist eine gewisse Konkurrenzsituation zur "Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung" (VII-DS-00547-NF- 01), beschlossen in der Ratsversammlung am 15.07.2020. Nach mehreren Workshops konnte herausgearbeitet werden, dass das Mittelfristprogramm den Status einer Fachplanung besitzen muss. Nunmehr liegt die textlich aktualisierte und mit dem Deckensanierungsprogramm ergänzte überarbeitete Vorlage als "Fachplanung für die mittelfristige Verkehrsinfrastruktur" (VII-DS- 02004) vor. Die Anlagen (Prioritätenlisten) dazu befinden sich noch in der Aktualisierung. Ich (Frau Lahm -BfR) gehe nunmehr davon aus, dass die Vorlage Ende 2021 vollständig aktualisiert ist und im Januar 2022 ins Mitzeichnungsverfahren gegeben werden kann.

Errichten Fahrradstellplatz am Bahnhof Rückmarsdorf

Änderungsantrag Stellplatz

Votum zum Verwaltungsstandpunkt einstimmig angenommen zur Zeit keine Rückinformation

Begrünung Baumscheiben An den Linden mit Sträuchern

Votum zum Verwaltungsstandpunkt einstimmig angenommen zur Zeit keine Rückinformation

Erhöhung Personal Bauhof

Votum zum Verwaltungsstandpunkt einstimmig angenommen Telefonat Frau Sauer am 26.10.21: Ein neuer Mirarbeiter wird ab 01.11.21 seine Tätigkeit im Bauhof BE beginnen. Baumsachkunde bringt dieser Mitarbeiter mit. Der neue Mitarbeiter hat bis zum heutigetn Tage nicht seine Arbeit aufgenommen.

Erhöhung Personal Stadtordnungsdienst

Änderungsantrag Stadtordnungsdienst

Verwaltungsstandpunkt wurde beschieden, daß Maßnahme abgelehnt wurde Antrag Ortsvorsteher: Ursprungsantrag soll beschieden werden J/N/E = 3/7/3 ==> abgelehnt

Wasserstabiliesierung Rückmarsdorfer Teich

Änderungsantrag Wasserstabilisierung

Votum zum Verwaltungsstandpunkt einstimmig angenommen wurde in Änderungsantrag 0024 subsummiert Gem. Mail vom 17.01.22 wure die Maßnahme auf Verweis auf „ausreichende Niederschläge“. OR votiert gegen diese Aussage.

Ensorgung alte Strassenbau- materialien am Wachberg

Änderungsantrag Entsorgung

Antrag Ortsvorsteher, den Ursprungsantrag zu beschließen J/N/E = 7/3/3 ==> angenommen Nach Mail vom 17.01.22 werden diese Materialien bis zum 31.03.2022 entsorgt.

Abbruch Gebäude Teichmühle 1, 1a

Änderungsantrag Abbruch Gebäude

Antrag wird schon berücksichtigt, die Gebäude sollen in diesem Jahr noch abgebrochen werden 05/2021 erledigt